Wegen der „erschreckenden Liste der Missstände“ fordere ich eine Bildungsoffensive an der Grundschule mit mehr Lehrern und Sozialarbeitern, mehr Sprachförderstunden sowie einer effektiven Gewaltprävention.

Weitere Forderungen:
– Erhalt aller Förderschulen, auch Schwerpunkt lernen
– keine weitere Absenkung des Einschulungsalters
– Absenkung Klassengrößen in allen Schulformen
– G9, längere Zeit für vertiefende Inhalte nutzen
– Berufsorientierung in Gymnasien überdenken
– Moratorium und Neuevaluierung Inklusion
– Erhalt/Stärkung des gegliederten Schulsystems
– NschG: Rücknahme Paragraph 106, Abs. 2, 3 und 6 (Satz1+2) IGS als „ersetzende“ Schulform
– Erhaltung von „Halbtagsschulen“.

Wirtschaftsförderung ist für mich das Legen solider Fundamente, auf denen sich unsere Region entwickeln kann. Ein weites Feld, auf dem es beispielsweise vermehrt gilt, Startups zu stützen und damit neue Möglichkeiten zu eröffnen.
Damit eng verknüpft wiederum ist die Förderung der Universitäts- und Forschungslandschaft, aus der heraus die kreativen Ideen geboren werden. Insbesondere gilt dies natürlich für die Technische Universität Clausthal, die – das zeigen stetig steigende Studentenzahlen – auf einem hervorragenden Weg ist. Ein ausbaufähiger Weg gerade im Verbund beispielsweise mit dem Energieforschungszentrum in Goslar und anderen Einrichtungen.
Mindestens ebenso wichtig wie die Förderung neuer Unternehmen ist aber die Pflege des Bestands. Dies gilt vom mittelständischen Betrieb bis hin zu Weltmarktführern wie Sympatec oder Brandschutz Stöbich. Die Chemie-Branche hat dabei ebenso das Augenmerk verdient wie die Recycling-Branche, mit deren Hilfe gerade auch brachliegende Alt-Industrieflächen besser genutzt werden können.
Mit der Ausweisung der B6 als Autobahn und den Plänen der Ein-Harz-Initiative, einen Autobahn-Ring um den Harz zu schließen, könnte sich gerade dem Nordharz eine weitere Option eröffnen: Im Herzen Deutschlands gelegen und dann mit bester Infrastruktur versehen, sollte die Region Interesse auch in der Logistik-Branche wecken können.

Es war ein tiefes Jammertal, durch das der Harz touristisch lange Jahre gegangen ist. Umso wichtiger ist es nun, den hart erarbeiteten und mit mutigen Investitionen geweckten Aufschwung am Leben zu halten und nachhaltig zu gestalten.

Nachhaltig, dieses Schlagwort gilt dabei in mehrfacher Hinsicht. Die fantastische Natur des Harzes ist das starke Zugpferd,  das die Menschen zum Urlaub und zur Erholung in den Harz lockt. Sie gilt es nachhaltig zu schützen.

Dies kann aber nicht bedeuten, dass eine „Käseglocke“ über den Harz gestülpt, jede Investition zunächst einmal verteufelt wird. Selbstverständlich muss immer darauf geachtet werden, dass Natur und Tourismus im Einklang sind. Der Nationalpark Harz, der ebenfalls starke Magnetwirkung ausübt, braucht seine Ruhe- und Entwicklungszonen, sie dürfen nicht angetastet werden. Aber wir können die Augen wiederum nicht davor verschließen, dass die Erholungsuchenden von heute vielfach Entertainment und Action wollen.

Es muss also den (großen) Raum für den „sanften Tourismus“ geben. Aber ebenso die fokussierten Hotspots, an denen das Leben auch lauter pulsieren darf. Ein Skigebiet wie der Wurmberg ist mit dem Natur-Leitgedanken in Einklang zu bringen. Ebenso wie ein Wipfelgleiter am Baumwipfelpfad in Bad Harzburg. Zumal beide Areale seit jeher intensiv touristisch genutzt worden sind. Und wenn dann wie beispielsweise ein „Luxusproblem“ wie mehr Besucher als Parkplätze auftritt, dann muss auch einmal unkonventionell gedacht und vor allem gehandelt werden dürfen. Die B4 kann weit mehr sein, als eine Durchfahrtstrecke, sie muss als Lebensader der Kurstadt gestaltet werden – ohne dabei den Oberharz von dieser Lebensader abzuschneiden.

Grundsätzlich gilt auch und gerade im Tourismus die „Ein-Harz-Idee“. Dafür steht der Nationalpark Harz, dafür sollte auch das ÖPNV-Angebot Hatix stehen, das im niedersächsischen Harz unbedingt an den Start gehen muss.  Auch eine Anbindung des Westharz (Braunlage) an das Netz der Harzer Schmalspurbahn/Brockenbahn sollte unbedingt noch einmal genauer betrachtet werden.

Die Welt rückt immer näher zusammen, da dürfen wir im Harz nicht neben- oder gar gegeneinander stehen. Die Entfernungen im Harz sind so gering, dass die allermeisten Urlauber die verschiedenen Attraktionen als ein Harzer Angebot wahrnehmen. Und das ist gut so!

Linien müssen unbedingt erhalten und ausgebaut werden.

Mehr Linien, höhere Taktung, das erhöht die Lebensqualität auch in abseits gelegenen Orten. 

Deshalb ist die Einführung von “ Hatix“ ein positiver Baustein für die Verbesserung des ÖPNV im Westharz.

Notwendige enge Abstimmung der Landkreise, der Bundesländer und der Verkehrsverbünde miteinander, zwischen Nationalpark und Regionalverband Braunschweig sind nötig. Unterschiedliche Rahmenbedingungen und Interessen in den jeweiligen involvierten Verbänden führen derzeit immer wieder zu Kommunikationsschwierigkeiten und Abstimmungsproblemen und erschweren die Umsetzungen eines ganzheitlichen ÖPNV-Angebots erheblich. Der Harz ist geographisch und touristisch jedoch eine Einheit die für Besucher und Anwohner ländergrenzenunabhängig er- und befahrbar sein sollte.

Das „Aus“ für die Niedersächsische Technische Hochschule (NTH), den Verbund der Technischen Universitäten (TU) in Hannover, Braunschweig und Clausthal ist bedauerlich. Umso mehr gilt es, den Universitätsstandort Clausthal unterstützend zu begleiten. Wir in der Region Braunschweig sind Forschungs- und Wissenschaftsregion Nr. 1, dies kann und muss ausgebaut werden, vor allem durch eine gezielte Vernetzung der vorhandenen Einrichtungen.

Mit der Einrichtung eines Energieforschungszentrums der TU in Goslar, der Errichtung eines Zentrums für Materialtechnik in Clausthal wird die Wettbewerbsfähigkeit verbessert. Ein simulationswissenschaftliches Zentrum hat seine Arbeit aufgenommen. Das neue Institut für Wissensanalyse und Wissenssynthese (IWW) wurde in Goslar mit Unterstützung des Bundesforschungsministeriums geschaffen. Auch dies stärkt die Forschungslandschaft in unserer Region.

Qualität, Eigenverantwortung, Leistung, Wettbewerb und Internationalität sind die Leitlinien der Hochschulpolitik. Dies wird erfolgreich an der TU Clausthal umgesetzt – messbar an immer neuen Studierenden-Rekordzahlen.

Die gute Bildungslandschaft, dies liegt mir als Lehrer aus Leidenschaft besonders am Herzen, muss allerdings früher ansetzen und uns „von der Wiege bis zur Bahre“ begleiten.

In der Schullandschaft muss endlich Schluss ein mit immer neuen Strukturdebatten. Es gilt, Förderschulen zu erhalten, eine faire Behandlung von IGS und Gymnasien zu realisieren und vor allem, darauf wird ein Fokus meiner Arbeit liegen, die Unterrichtsversorgung zu sichern. Die Zahl der Schüler nimmt stark ab. Die dadurch frei werdenden Lehrerstunden müssen für die weitere Verbesserung der Qualität des Unterrichts genutzt werden. Dazu gehört auch die Senkung der Klassengrößen.

Vor allem aber auch, die guten Schulen in unserer Region und im Land arbeiten lassen.

Die Betreuungsangebote für Kinder unter 3 Jahren werden durch die Krippen verbessert. Die Kommunen müssen durch die erheblichen finanziellen Mittel von Bund und Land dafür sorgen, dass das Angebot ausreicht.

Ganztagsschulen werden zunehmend die Schullandschaft verändern. Dieser Prozess muss stetig aber nicht hektisch weiter fortgesetzt werden.
Die Gymnasien sind das Rückgrat der Niedersächsischen Schullandschaft und müssen erhalten bleiben. Sie dürfen nicht auf Kosten der Integrierten Gesamtschulen geschwächt werden.

Für die Qualität des Wohnstandortes Harz, aber auch im weltweiten Wettkampf um bestens ausgebildete Arbeitskräfte spielen „weiche Standortfaktoren“ und dabei gerade auch das Kulturangebot eine entscheidende Rolle. Wir selbst müssen unsere Region dabei offensiver denken, ihre Stärken herausstellen.

Was manche Personen vielleicht als „weit ab vom Schuss“ sehen, ist der Vorzug, in einem Nationalpark zu leben, umgeben von fantastischer Natur, mit einem Freizeit- und Sportangebot, das bemerkenswert ist. Ganz wichtig dabei ist auch das Kulturangebot, bei dem sich der Harz ebenso wenig verstecken muss: Von den HarzClassix über die Bad Harzburger Musiktage und die Braunlager Maikonzerte bis hin zu den Wolfshäger Steinway-Konzerten ist mein Wahlkreis schon eine Klassik-Hochburg. Ohne große Straßenfeste und Events vergeht kaum ein Wochenende in der Saison.

Getragen wird dies alles – und dies gilt es weiter zu fördern – vielfach von privaten Initiativen wie beispielsweise dem Kulturklub in Bad Harzburg, FoKuS in Clausthal-Zellerfeld und dem Kulturforum Seesen. Wobei wir froh sein dürfen, dass sich immer wieder auch namhafte Sponsoren finden, die dieses Angebot entscheidend mit tragen.

Als Brennpunkt des Kriminalitätsgeschehens würde sicher niemand unseren Harz bezeichnen – aber wir sind in Sachen Sicherheit auch keine abgeschottete Insel der Seligen. Die Polizeipräsenz in unserer Region muss auf dem aktuellen Niveau erhalten bleiben. Solange die Präsenz der Polizei durch zusätzliches Personal gestärkt wird, geht die Zahl der Straftaten bislang kontinuierlich zurück.

Für den Landkreis Goslar wurde Wert auf die Erhaltung der bestehenden Dienststellenstruktur der Polizei gelegt. Die Dienststärken müssen weiterhin dem Straftatenaufkommen und der Bevölkerungsstruktur angepasst werden. Es muss gesichert sein, dass sieben Streifenwagen ständig einsatzbereit sind.

Dieses so wichtige Flagge zeigen gilt gerade auch für die Städte im Oberharz, die im Fall der Fälle nicht so schnell zu erreichen sind. Die Dienststelle in Braunlage muss erhalten bleiben – nicht zuletzt, weil die Stadt die touristische Destination Nr. 1 im Harz ist und an nicht wenigen Tagen ein vielfaches ihrer Einwohnerschaft in ihren Mauern beherbergt. Sehr zur Freude der Wirtschaft, aber auch mit den Problemen, die auftreten können, wenn viele Menschen an einem Ort zusammen kommen.

Mit Blick über die Region hinaus und auf unser Land Niedersachsen ist auf der Sicherheitspapier des CDU-Landesvorsitzenden und Spitzenkandidaten Bernd Althusmann zu verweisen. Es gilt, Polizei und Verfassungsschutz zu stärken, langfristig 3000 neue Stellen bei der Polizei zu schaffen und den Respekt vor unseren Uniformträgern nachhaltig einzufordern.

Eine dauerhafte Herausforderung teilen wir uns mit unzähligen anderen Regionen „in der Fläche“: Landärzte scheinen einer aussterbenden Spezies anzugehören. Gerade aber eine immer älter werdende Bevölkerung braucht eine medizinische Versorgung vor Ort. Hier wird auch nach neuen Modellen gesucht werden müssen, Medizinische Versorgungszentren (MVZ) sind ein Weg, der vielfach beschritten wird.

Für unsere Harzregion sind in Sachen medizinischer Versorgung vor allem auch die Krankenhaus-Standorte von besonderer Bedeutung. Sie dürfen nicht leichtfertig oder gar allein aufgrund von Gewinn- und Verlust-Rechnungen geschlossen werden. Und in den Kliniken muss die Patientenbetreuung stetig verbessert werden.

Als „Pensionopolis des Nordens“ wird der Harz bisweilen bezeichnet. Was mancher von außen (und leider immer noch zu viele auch von innen) negativ denken mag, sollten wir positiv und als die Stärke sehen, die es ist.  Als Altersruhesitz und dank guter Pflegeeinrichtungen liegt der Harz angesichts des demografischen Wandels im Grunde im wahrsten Sinn des Wortes im Trend, da sind Städte wie Bad Harzburg im Grunde lediglich ihrer Zeit voraus.

Tatsächlich aber gilt es, auch den „Wirtschaftszweig“ Senioren zu stärken und ein starkes Fundament zu bieten. Dies beginnt bei der ärztlichen Versorgung und geht bis hin zu Ausbildungsstätten, an denen die immer mehr nachgefragten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Senioren- und Pflegeheimen eine erstklassige Ausbildung erhalten.

Der ländliche Raum wird von der amtierenden Niedersächsischen Landesregierung erkennbar benachteiligt, obwohl hier 2/3 der Bevölkerung (5,2 Mio.) leben. Dieser Raum muss weiter unterstützt werden. So muss das Dorferneuerungsprogramm über das Integrierte Ländliche Entwicklungskonzept (ILEK) zielgerichtet fortgesetzt werden.
Bei den anstehenden neuen Fördermodalitäten müssen Möglichkeiten geschaffen werden, mit Hilfe des Programms auch den Rückbau von Gebäuden zu finanzieren. Es muss vor allem aber auch gelingen, ehemals landwirtschaftlich genutzte Gelände und Hofanlagen zu erhalten und in anderer Form weiterzuentwickeln. Denn es gilt ganz besonders, die charakteristische Siedlungsform des Dorfes zu erhalten.
Durch die Entwicklung auf den Rohstoffmärkten und der erneuerbaren Energie haben die landwirtschaftlichen Betriebe gute Entwicklungsmöglichkeiten. Dies stärkt die ländlichen Strukturen. Hier muss weiter angesetzt werden.
Mit Blick auf die aktuelle Situation der Landwirtschaft ist deutlich herauszustellen, dass dieser Wirtschaftszweig offenkundig zum neuen Feindbild der Grünen geworden ist. Enteignungsgleiche Eingriffe sind existenzbedrohend, dabei sind Ökonomie und Ökologie absolut vereinbar. Hier gilt der gleiche Ansatz wie im Spannungsfeld Tourismus und Natur: Wir leben in einer Kulturlandschaft, wir müssen und wir können unsere Probleme gemeinsam lösen.

Gerade auch mit Blick auf die kommunalen Finanzen zeigt sich die Heterogenität des Wahlkreises 13. Am Nordharzrand warten Städte wie Bad Harzburg und Seesen auch dank intensiver Sparbemühungen und kluger Politik mit ausgeglichenen Haushalten auf. Derweil kämpfen Oberharz-Städte wie Braunlage und Clausthal-Zellerfeld mit Blick auf die kommunalen Finanzen ums wirtschaftliche Überleben.

Die Zukunftsverträge, einst von der CDU/FDP-Regierung auf den Weg gebracht, haben vielfach die größte Not gelindert, nicht immer aber reicht es zum Wiedererstarken der grundlegend strukturschwachen Orte. Wenn Zukunftsverträge dann in immer kürzer werdenden Abständen immer neu nachzuverhandeln sind, müssen vielleicht auch der Ansatz und die Umsetzung durhc die SPD/Grüne-Landesregierung noch einmal grundsätzlich auf den Prüfstand… Der Süd-Niedersachsenplan war ein durchaus richtiger Ansatz, er ist aber bis auf wenige Ausnahmen verpufft, muss neu gedacht werden.

Die Haushaltslage des Landes Niedersachsen hat sich nach der Finanzkrise 2008/2009 stabilisiert. Durch die Haushaltskonsolidierung wäre im Jahre 2017 ein ausgeglichener Haushalt möglich gewesen. Dies wird durch die neue Landesregierung verhindert, indem sie erst 2020 einen ausgeglichenen Haushalt anstrebt. Deutschland wird sich durch seine Wirtschaftskraft bei Fiskal- und Finanzpakt behaupten. Auch Niedersachsen wird davon profitieren, dies müssen wir verantwortungsbewusst zum Vorteil unserer Region nutzen.

Der ländliche Raum ist Nutz- und Kulturlandschaft. Die Wiederansiedlung von großen Raubtieren muss deshalb mit Augenmaß erfolgen. Luchs und Wolf haben sich in den letzten Jahren wieder in Ihren natürlichen Lebensräumen angesiedelt.

Ich fordere einen Sanierungsplan für die verseuchte 110 ha Fläche in exponierter Lage des Oberharzes (in sonnengefluteter Lage) und sehe Bund und Land in der Pflicht.

Auf keinen Fall sollten Landkreis und Stadt für die Altlasten des Deutschen Reichs herangezogen werden.

Wir werden dieses Gelände sanieren müssen, aber sollten von der CDU-Fraktion des Kreises die Anregungen von Dr. Knolle aufnehmen und eine Perspektive aufbauen. Diese Perspektive wäre für mich eine Sanierung unter Beteiligung des Landes, der Landesforsten und der Harzwasserwerke. Die Pfauenteiche liegen in der Nähe, um dann eine Verwertung dieses wie schon gesagt exponierten Geländes zu einem Ferienpark, naturbelassen und natürlich ökologisch zu gestalten.

Hier wären dann EU-Mittel zu generieren um große europaweit tätige Investoren, mir fällt hier die Center-Park GmbH ein oder andere zu bewegen sich hier niederzulassen.

https://de.wikipedia.org/wiki/Werk_Tanne

Hochwasserschutz jetzt
– finanziell spürbar stärker fördern!
– durch Schaffung von notwendigen Überflutungsgebieten und Rückhaltebecken!
– durch Unterstützung der Hochwasserpartnerschaft „Nördliches Harzvorland“!

Das Problem an der B4\B242 ist nicht mehr zu verbergen –  der Nationalpark Harz stirbt.

Dieses Jahr sollen weitere 600 Bäume gefällt werden. Doch anstatt das Holz wirtschaftlich zu nutzen, lässt man es am Straßenrand liegen. Von der einstigen Pracht des Nationalparks zeugen lediglich Fotos.

Anwohner und Touristen beginnen laut Kritik zu äußern. Immer mehr Leserbriefe erreichen die Redaktionen der lokalen Zeitungen. Mit Aussagen und Fragen wie: „Wer haftet dafür? Vermutlich der Steuerzahler“ oder „Wenn Naturschutz im Jahre 15 nach Gründung des Nationalparks so aussieht, wie jetzt geplant ist, kann ich nur sagen „Nationalpark, nein Danke.“ Der Unmut ist deutlich erkennbar bei den Bürgerinnen und Bürgern.

Auf dem Weg nach Braunlage – Ein Kommentar von Hans-Peter Dreß

Was sehen Sie, wenn Sie auf dem Weg durch unseren Nationalpark in Richtung Braunlage fahren?

Ich sehe dort leider nicht mehr viel, was mich an den prächtigen, grünen Harz erinnert. Nicht nur durch die erkrankten Bäume, die durch den Borkenkäferbefall gefällt und am Straßenrand liegen. Vor allem aber durch das Ungleichgewicht in unserer Natur. 

Zum einen sagen wir,  die Natur muss Natur bleiben. Zum anderen fällen wir die Bäume, lassen sie vermodern und lassen unsere Landschaft wie einen Albtraum aussehen. Man pflanzt neue Bäume , damit gesundes Waldgebiet für die nächste Generation vorhanden sein wird. Gleichzeitig erlegen wir das Rotwild, da es die kleinen Keimlinge frisst.  Wir widersprechen uns somit gänzlich in der Aussage, dass wir die Natur – Natur sein lassen. Für uns als Bewohner dieser wundervollen Region, ist es  ein trauriger Anblick. 

Für unserer Touristen, nicht nur die Tagestouristen, sondern die Wanderer, Mountainbiker oder Jäger, eröffnet sich ein Bild des Grauens. Keine Landschaft zum genießen und fotografieren, kaum Tiere in den Wäldern. 

Wir müssen einen neuen Weg einschlagen, nicht nur für uns als Harzer, sondern auch für unsere Touristen. Damit der Nationalpark wieder lebenswert für Mensch und Tier wird!